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Erstellt am Dienstag, 31. Mai 2016
kraftwerk

Rechtsstreit Kraftwerk gegen Pelham: Verfassungsgericht kippt BGH-Urteil, Vorteil Pelham

Es lag in heute Morgen in der Luft und bestätigte sich nun: Im 17 Jahre währenden Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Bundesgerichtshofs gekippt. Damit wird der Fall neu aufgerollt.
Anlass des Streits: Für den Song „Nur mir“ von Sabrina Setlur, welcher von Pelham produziert wurde, ist eine zweisekündige Sequenz aus dem Kraftwerk-Klassiker „Metall auf Metall“ gesampelt und geloopt worden. In bislang fünf Instanzen verlor Pelham nach der Klage von Ralf Hütter. Der finale Zug vor das Verfassungsgericht ist der bislang größte Prozess, der zu dem Thema in Deutschland geführt wird, weshalb das Interesse daran auch international extrem hoch ist.

Im Urteil heißt es nun: „Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben.“ Bezogen auf die frühere Entscheidung des BGH: „Das vom Bundesgerichtshof in das Tonträgerherstellerrecht eingeführte zusätzliche Kriterium der fehlenden gleichwertigen Nachspielbarkeit der übernommenen Sequenz ist nicht geeignet, einen verhältnismäßigen Ausgleich zwischen dem Interesse an einer ungehinderten künstlerischen Fortentwicklung und den Eigentumsinteressen der Tonträgerproduzenten herzustellen.“
Die Richter weisen darauf hin, dass der Gesetzgeber eine Bezahlpflicht für Sampling dieser Art einführen könnte und schlagen dem BGH vor, den Fall an den Europäischen Gerichtshof zu geben, da das Urheberrecht seit 2002 in der EU vereinheitlicht ist.

Die Entscheidung wird also vertagt. Oder mit den Worten Kraftwerks: „Es wird immer weiter geh’n...“


www.kraftwerk.com

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